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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Vertragspartner

Vertragspartner sind die VIRALITY GmbH (im Folgenden auch „Betreiber“ genannt), Rauchstraße 7, 81679 München (Amtsgericht München HRB 196926) und der Kunde (im Folgenden auch „Nutzer“ genannt).

2 Vertragsgegenstand

2.1 Der Dienst „DieSchulApp“ bietet Kommunikations- und Organisationsfunktionen für die am Schulleben beteiligten Personen, vor allem die Gruppen „Lehrer“, „Schüler“ und „Eltern“. Zur Nutzung des Dienstes stehen mobile Clients (im Folgenden auch „Apps“ genannt) für Endgeräte auf Basis verschiedener Betriebssysteme (Android, iOS) zur Verfügung. Die Anmeldung zum Dienst und dessen Administration findet über eine Web-Schnittstelle (Webseite) statt. Die Gesamtheit dieser Komponenten wird im Folgenden als „DieSchulApp“ bezeichnet.

2.2 Dieser Vertrag bezieht sich ausschließlich auf die Nutzung von DieSchulApp durch Endnutzer (z.B. Lehrer, Schüler und Eltern) der Schule und erfasst nicht die vertragliche Beziehung zwischen dem Betreiber und der Schule selbst, insbesondere auch nicht die Bedingungen zu denen DieSchulApp der Schule zur Verfügung gestellt wird.

3 Nutzerkreis, Registrierung

3.1 DieSchulApp steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zu Verfügung. Personen unter 18 Jahren bedürfen zur Anmeldung der Einwilligung der Erziehungsberechtigten.

3.2 DieSchulApp steht ausschließlich Personen zur Verfügung, die Teil der Schulfamilie (z.B. Lehrer, Schüler oder Eltern) einer Schule sind, die DieSchulApp in Zusammenarbeit mit dem Betreiber anbietet. Angehörige von Schulen, die (noch) nicht am Programm DieSchulApp teilnehmen, können DieSchulApp nicht benutzen.

3.3 Zur Nutzung von DieSchulApp ist eine Registrierung eines Benutzerkontos und die schriftliche Bestätigung der Teilnahme an DieSchulApp erforderlich. Die schriftliche Bestätigung wird im Zuge der Online-Registrierung auf www.dieschulapp.de erstellt. Diese muss ausgedruckt, unterschrieben und der zuständigen Schulleitung übergeben werden. Nach Prüfung der Bestätigung kann die Schulleitung das Benutzerkonto für die Nutzung freischalten. Ob eine Freischaltung erfolgt, liegt im Ermessen der jeweiligen Schulleitung. Der Betreiber behält sich das Recht vor, solche Freischaltungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu verweigern oder zurück zu ziehen.

4 Zustandekommen des Vertrags

Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung, spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch den Betreiber zustande.

5 Vergütung und Zusatzkosten

5.1 Die Nutzung von DieSchulApp ist für die Endnutzer (z.B. Lehrer, Schüler und Eltern einer Schule) kostenlos.

5.2 Zur Nutzung von DieSchulApp ist jedoch ein Zugang zum Internet erforderlich. Dies ist nicht Bestandteil der Leistung des Betreibers und kann gesonderte Kosten auslösen, für die der Nutzer selbst verantwortlich ist.

5.3 Sollten zu einem späteren Zeitpunkt kostenpflichtige Zusatzdienste angeboten werden, wird der Nutzer auf eventuell anfallende Kosten explizit hingewiesen. Zur Nutzung dieser Dienste wird eine Einwilligung des Nutzers abgefragt werden (bei Nutzern unter 18 Jahren die Einwilligung der Erziehungsberechtigten).

6 Beachtung von Urheberrechten

6.1 Die Webseiten und Apps von DieSchulApp sind durch patent-, marken- und urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Soweit Programme von Lizenzgebern zur Anwendung kommen, ist deren Eigentum in gleichem Umfang geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung der Webseiten und Apps von DieSchulApp bzw. deren Inhalte oder deren Nachahmung wird vom Betreiber durch zivil- und strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.

6.2 Nur solche Mitteilungen, Daten und Inhalte dürfen hochgeladen, gespeichert, zum Abruf bereit gehalten und/oder übermittelt bzw. verbreitet werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat und die keine Rechte Dritter verletzen. Insbesondere muss der Nutzer etwa erforderliche Urheber- und Leistungsschutzrechte oder Nutzungsrechte besitzen, die auch die Verwendung durch Dritte abdecken. Die Erstellung und Verbreitung von Raubkopien bzw. Kopien, die über das vom jeweiligen Urheber eingeräumte Kopierrecht hinausgehen, ist verboten. Der Nutzer hat sich vor dem Hochladen, Speichern, Bereithalten zum Abruf und/oder Übermitteln bzw. Verbreiten von Mitteilungen, Daten und Inhalten, insbesondere Bildern, Software, Musik, über etwaige Urheberrechte zu erkundigen und bereits bei Zweifeln darauf zu verzichten.

7 Rechte und Pflichten des Kunden

7.1 Jeder Nutzer von DieSchulApp trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten bei deren Nutzung. Dies gilt insbesondere für die von ihm hochgeladenen, auf den DieSchulApp-Servern gespeicherten, zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten Mitteilungen, Daten und Inhalten.

7.2 Der Nutzer darf DieSchulApp nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht vorsätzlich oder fahrlässig zur rechtswidrigen Übermittlung und/oder Verbreitung von Mitteilungen, Daten und Inhalte durch Nutzung des Dienstes DieSchulApp? beitragen. Vom Verbot der missbräuchlichen Nutzung ist unter anderem auch umfasst die unaufgeforderte, insbesondere massenhafte Übermittlung von Mitteilungen, Daten und Inhalten und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften (z.B. Spamming, E-Mail-Bombing).

7.3 Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Webseiten, Apps oder Server von DieSchulApp funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.

7.4 Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Zugang zu DieSchulApp gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen. Dies umfasst u.a. die Benutzung von für den Nutzer freigeschalteten mobilen Endgeräten, sowie falls vorhanden Zugangsdaten wie Nutzername und Passwort. Evtl. vorhandene Passwörter und Zugangstokens sind geheim zu halten. Der Nutzer hat den Betreiber umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Benutzerkontos vorliegt.

7.5 Der Nutzer verpflichtet sich, das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland zu beachten und einzuhalten. Das bedeutet u.a., dass DieSchulApp nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden darf. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Verboten ist insbesondere, Mitteilungen, Daten oder Inhalte hochzuladen, zu speichern, zum Abruf bereit zu halten, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, rassistischem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Verboten sind insbesondere Inhalte, die

7.5.1 rechtswidriges pornographisches oder obszönes Material beinhalten;

7.5.2 Krieg, Terror und andere Gewalttaten verherrlichen;

7.5.3 geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden;

7.5.4 Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind, in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und/oder ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Berichterstattung vorliegt;

7.5.5 den Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine der vorbezeichneten Gruppen beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;

7.5.6 grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrücken oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorganges in einer Würde verletzenden Weise darstellen;

oder

7.5.7 geeignet sind, andere zu verleumden, zu beleidigen, zu bedrohen oder jemandem übel nachzureden.

7.6 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann.

8 Freistellung

Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer Verletzung der in den in den Abschnitten 6 und 7 aufgeführten Pflichten und/oder schädigender Handlungen des Nutzers gegen den Betreiber geltend gemacht werden und leistet Ersatz für darüber hinausgehende Schäden einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung. Diese Verpflichtung besteht auch bei einem Missbrauch des DieSchulApp-Benutzerkontos des Nutzers durch Dritte, soweit ihn dafür ein Verschulden trifft.

9 Rechte und Pflichten des Betreibers

9.1 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer, insbesondere im Sinne der vorstehenden Abschnitte 6 und 7, ist der Betreiber nach eigenem Ermessen berechtigt:

9.1.1 die vom Nutzer hochgeladenen, gespeicherten, zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten sowie die an ihn adressierten Mitteilungen, Daten und Inhalte unverzüglich zu löschen;

9.1.2 den Nutzer ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der entsprechenden oder aller Funktionen von DieSchulApp auszuschließen, einschließlich einer vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Benutzerkontos.

oder

9.1.3 das Nutzungsverhältnis zu kündigen.

Der Betreiber wird dem Nutzer vor Ausschluss oder Kündigung eine Warnung zusenden, es sei denn der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass dem Betreiber eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.

9.2 Punkt 9.1.1 bis 9.1.3 gelten sinngemäß für Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen durch Dritte, für die der Nutzer berechtigt ist, die Nutzung einzelner oder aller Funktionen von DieSchulApp zu gestatten, mit der Maßgabe, dass der Betreiber sich darauf beschränken kann, nur die Inhalte des Dritten zu löschen bzw. diesen von der Möglichkeit zur weiteren Nutzung von DieSchulApp auszuschließen.

9.3 Macht der Betreiber von seinen Rechten gemäß Punkt 9.1.2 oder 9.1.3 Gebrauch, kann außerdem das DieSchulApp-Benutzerkonto des Nutzers gelöscht werden.

9.4. Der Betreiber ist berechtigt Teile des angebotenen Dienstes bzw. die dafür notwendigen Komponenten und Tätigkeiten, insbesondere aber nicht ausschließlich den Betrieb von Server- und Netzinfrastruktur, an Dritte auszulagern.

10 Gewährleistung

10.1 Der Betreiber gewährleistet nicht, dass DieSchulApp jederzeit verfügbar ist, fehlerfrei funktioniert und Nachrichten pünktlich zugestellt werden. Aufgrund von technischen Schwierigkeiten, die außerhalb des Einflussbereiches des Betreibers liegen, kann es zu Zugriffs- und Übertragungsverzögerungen oder Ausfällen kommen. Der Betreiber übernimmt daher insbesondere keine Gewähr dafür, dass versandte Mitteilungen, Daten oder Inhalte den Empfänger überhaupt, zu einem bestimmten Zeitpunkt und vollständig erreichen.

10.2 Der Betreiber weist darauf hin, dass Computerprogramme nicht so entwickelt werden können, dass sie für alle Anforderungen fehlerfrei laufen. Der Betreiber übernimmt auch keine Gewähr, dass die DieSchulApp-Funktionen und dafür zum Einsatz gelangenden Computerprogramme den speziellen Anforderungen des Nutzers genügen. Sie wurden nicht dafür entwickelt und sind nicht dazu gedacht, um in gefährlichen oder absturzsicheren Umgebungen wie zum Beispiel Atomkraftwerken, Flugzeug-Navigations- und Kommunikationssystemen, Flug-Luftraumkontrollen, Waffen- oder Verteidigungssystemen, Lebenserhaltungssystemen oder anderen Umgebungen eingesetzt zu werden, in denen der Ausfall von Software direkt zum Tode, Personenschäden oder schweren Beschädigungen des Eigentums oder der Umgebung führt. Der Betreiber lehnt ausdrücklich jegliche Garantie der Anwendung für diese Art von Verwendung ab.

11 Haftung

11.1 Der Betreiber haftet nur, soweit ihm, seinen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Darüber hinaus haftet der Betreiber soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch ihn, seine Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter leicht fahrlässig verletzt werden.

11.2 Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Schäden, die beim Nutzer durch die Bereithaltung zum Abruf, die Übermittlung, die Verbreitung, den Empfang, die Speicherung oder die Wiedergabe von Mitteilungen, Daten und Inhalten entstehen; es sei denn, die Schadensursache liegt innerhalb des Einflussbereiches des Betreibers und ist von ihm verschuldet worden.

11.3 Bei den an den Nutzer übermittelten oder von ihm zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten Mitteilungen, Daten und Inhalten handelt es sich um für den Betreiber fremde Inhalte, die auch nicht die Meinung des Betreibers wiedergeben.

11.4 Der Betreiber kann nicht für Datenverluste oder -beschädigungen, die durch die Verwendung oder durch die Unfähigkeit zur Verwendung eines Computerprogramms oder beim Aufrufen der Website aufgetreten sind, weder direkt noch indirekt, verantwortlich gemacht werden, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) Geschäftsausfall, Verdienstausfall oder Verlust durch entgangenen Gewinn. Es liegt daher in der Verantwortung des Nutzers, von den hochgeladenen bzw. gespeicherten Inhalten regelmäßig Sicherheitskopien anzufertigen.

11.5 Eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung des Betreibers, insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung, bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung des Betreibers bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers.

11.6 Die Punkte 11.1 bis 11.5 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die wegen der Nutzung von DieSchulApp geltend gemacht werden können.

12 Kündigung/Einstellung der Dienste

12.1 Der Betreiber ist berechtigt, jede einzelne oder alle Funktionen und Bestandteile von DieSchulApp sowie diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu verändern, umzustellen, einzuschränken oder einzustellen. Zu den Änderungen kann auch gehören, für einzelne oder alle Funktionen und Bestandteile von DieSchulApp eine Kostenpflicht oder zusätzliche Authentifizierungsregeln einzuführen oder Altersgrenzen zu verändern. Der Betreiber wird den Nutzer mindestens 2 (zwei) Wochen im Voraus hierauf in geeigneter Weise hinweisen. Geht dem Betreiber innerhalb dieser Zwei-Wochen-Frist keine Kündigung durch den Nutzer zu, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt. Im Falle einer Kündigung des Nutzungsverhältnisses bestehen keine Schadensersatzansprüche des Nutzers.

12.2 Der Nutzer und jeder durch ihn berechtigte Dritte ist berechtigt, die Nutzung jedes einzelnen oder aller Funktionen und Bestandteile von DieSchulApp jederzeit einzustellen.

12.3 Sowohl der Betreiber als auch der Nutzer sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis für DieSchulApp insgesamt jederzeit ohne Angabe von Gründen zu beenden. Teilkündigungen für einzelne Funktionen von DieSchulApp sind ausgeschlossen.

13 Datenschutz

13.1 Die bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten einschließlich der E-Mail-Adresse des Nutzers erhebt, verarbeitet und nutzt der Betreiber ohne weitergehende Einwilligung des Nutzers nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung erforderlich sind oder der Betreiber hierzu gesetzlich verpflichtet ist. Der Betreiber weist darauf hin, dass personenbezogene Daten der Nutzer elektronisch verarbeitet werden.

13.2 Die zur Registrierung notwendigen personenbezogenen Daten umfassen Name, E-Mail-Adresse und gegebenfalls Passwort des Nutzers, sowie die Zuordnung des Nutzers zu Gruppen und Klassen der Schule, die Namen der an der Schule unterrichteten Kinder des Nutzers, und deren Zugehörigkeit zu Gruppen und Klassen der Schule.

13.3 Den Inhalt der auf einem DieSchulApp-Server des Betreibers gespeicherten, zum Abruf bereitgehaltenen, empfangenen, übermittelten oder verbreiteten Mitteilungen, Daten oder Inhalte wird der Betreiber nicht einsehen oder Dritten zur Verfügung stellen, es sei denn der Betreiber ist hierzu gesetzlich verpflichtet, oder die Weitergabe der Daten erfolgt im Rahmen eines Unterauftrags zur Erbringung des DieSchulApp-Dienstes oder Teilen davon.

13.4 An Strafverfolgungsbehörden und Gerichte sowie an andere gesetzlich ermächtigte Hoheitsträger erteilt der Betreiber Auskunft über gespeicherte, zum Abruf bereitgehaltene, empfangene, übermittelte oder verbreitete Mitteilungen, Daten oder Inhalte und personenbezogenen Daten nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere zum Zwecke der Strafverfolgung.

13.5 Der Betreiber ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung zu verwenden.

13.6 Bei Kündigung des Nutzungsverhältnisses löscht der Betreiber innerhalb von 6 Wochen alle durch die Aktivität des Nutzers entstandenen oder vom Nutzer hochgeladenen, gespeicherten, zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten sowie die allein an ihn adressierten Mitteilungen, Daten und Inhalte, es sei denn, ihre weitere Vorhaltung ist gesetzlich vorgesehen.

13.7 Der Betreiber erteilt dem Nutzer auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Der Nutzer wendet sich hierfür schriftlich an VIRALITY GmbH, Rauchstraße 7, 81679 München oder per E-Mail an support@dieschulapp.de

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